02.05.16 –

Am Sonntag den 1. Mai ging in Stuttgart der Parteitag der AFD zu Ende.

Noch einmal wurde klar unterstrichen, ja sogar verschärft, dass man die Religion des Islam für grundsätzlich politisch und gefährlich halte. Eine große Mehrheit sprach sich auf dem Parteitag für die Sicherung der Aussengrenzen, z.B. durch Schutzzäune oder ähnliche Barrieren aus!

Begründet wurde das mit der hohen Zahl von "Einbruch- und Diebstahl Delikten im Grenzbereich"

Es wurde wieder und wieder suggeriert, dass die Täter Flüchtlinge mit islamischen Wurzeln seien.

Insgesamt hätte sich die Kriminalität mit Beginn der Flüchtlingswelle DRASTISCH erhöht. 

Ist dem wirklich so? Die Grünenin Bassum und im Landkreis wollen es genau wissen!

Belit Onay, Mitglied des Landtages und dort im Rechtsausschuss, Innenausschss und Ausschuss für Verfassungsschutz kam um über die veränderte Sicherheitslage im Landkreis Diepholz zu berichten.

Es gibt eine Reihe Statistiken z.B. aus Braunschweig oder anderen großen Städten, die dazu eine Aussage treffen.

Wie aber sieht es hier bei uns im Flächenlandkreis Diepholz aus?

Dies wollte der MDL nicht "aus dem hohlen Bauch" argumentieren!

Einen ganzen Tag lang hospitierte Onay im Polizeikommissariat Syke, um sich ganz genau über die Zahl der Straftaten, deren Verläufe und deren möglichen Zusammenhang mit mit dem großen Zustrom an Geflüchteten, die mittlerweile schon unseren Kommunen untergebracht sind, zu informieren!

Am Abend hatte dann die  Bassumer Ratsfraktion dann zu einem Bürger_innen Gespräch mit dem Abgeordneten zum obigen Thema geladen. 

Belit Onay gab dabei im Vorwerk der Bassumer Freudenburg einen sehr interessanten Überblick über grüne Flüchtlingspolitik im Allgemeinen, ging aber natürlich auch sehr ausführlich auf seine Erfahrungen bei der Syker Polizei und somit auf die Fragen ein, die Menschen hier vor unserer Haustür interessieren! 

"Um es vorwegzunehmen: Die Kriminalstatistiken im Landkreis Diepholz weisen keinerlei Abweichungen zu den früher ermittelten Zahlen auf."

Eröffnete Belit Onay seinen Bericht!

Bei der Polizei hatte er erfahren:

Zuwächse, die durch den Zuzug von Flüchtlingen zu begründen seien gibt es im Bereich des Landkreises nicht!

Insgesamt sei durch den Zuwachs an Mitbürgerinnen und Mitbürger die Anzahl an Delikten zwar leicht angestiegen, es seien aber ziemlich genau die Zuwächse  zu verzeichnen, die es erfahrungsgemäß auch bei einer Erhöhung der  Einwohnerzahl mit Menschen deutscher Herkunft  geben würde.

Auch die Gruppen derer, die vermehrt Straftaten begehen, sei,  so die Erkenntnis des Leiters Ermittlungsdienst in Syke, unabhängig von ethnischen Gruppen, Religion oder Herkunftsland.

Unter den Geflüchteten begehen genau die Gruppen (z.B. junge Männer bis 25) eine höhere Anzahl an Straftaten, wie dies auch unter der deutschen Bevölkerung der Fall ist! 

Die Fachleute konnten die Argumente der "neuen Rechten" um AFD und PEGIDA also klar entkräften. 

Onay wies mahnend darauf hin, dass dafür die rechten Straftaten in Niedersachsen sprunghaft angestiegen seien! Es verginge kein Tag, an dem es nicht ein Vergehen gegenüber Menschen fremden Ursprungs gäbe.

Dabei sind de Täter präsenter geworden. Sie seien aus der Anonymität des Internets in die Mitte der Gesellschaft gerückt! Volksverhetzung, Parolen, Hassmails und gar Morddrohungen würde nicht mehr unter Synonym sondern unter "Klarnahmen" veröffentlicht! 

Die Grünen riefen gemeinsam die Bevölkerung in Bassum und überall sonst im Landkreis auf, dem zunehmenden Rechts- Populismus  die Stirn bieten. 

Unserer Gesellschaft muss es gelingen ein Klima zu schaffen, in dem rechtes Gedankengut nicht gedeihen kann!

"Macht den rechten deutlich, dass sie bei Euch nicht willkommen sind!" So Belit Onay zum Abschluss!