22.06.19 –

Die Mitglieder des Ortsverbandes von Bündnis90/Die Grünen in Bassum haben sich im Rahmen einer Klausurtagung in der Freudenburg am 22.06.2019 mit aktuellen Themen und zukünftigen Herausforderungen der Kommunalpolitik beschäftigt.

Seit 2011 steht die Partei für eine nachhaltige Politik in Bassum und stellt dabei die Steigerung der Lebensqualität für alle Bürgerinnen und Bürger Bassums ins Zentrum ihrer politischen Arbeit. Inzwischen hat sich der Ortsverband auf elf Personen vergrößert, die sich auf der Klausurtagung intensiv mit Fragen des künftigen Kurses ihrer politischen Arbeit beschäftigten.

Im Zentrum der Diskussionen standen vor allem die folgenden Aspekte:

·         Klimaschutz – kontinuierliche Fortführung des Klimaschutzaktionsprogramms (2015),

·         Entwicklung des Stadtzentrums, mit Fokus auf die Sulinger Straße,

·         Bassum als fahrradfreundliche Stadt,

·         Problem der Altlasten durch Müll und Bohrschlamm,

·         Blühstreifen als Maßnahmen zur Erhaltung der Biodiversität,

·         Baumschutzsatzung für Bassum,

·         Weiterführung der Sportentwicklung.

Das zentrale Thema der Klausurtagung war die nachhaltige Entwicklung. Sie bildet eine Klammer um alle weiteren Themen. Es ist nicht mehr zu verleugnen, dass die Ressourcen der Erde in einem Übermaß genutzt werden, jedoch nur begrenzt zur Verfügung stehen – wir haben nur eine Erde!

Nachhaltig leben und wirtschaften bedeutet nicht auf Kosten der Menschen in anderen Regionen der Erde und auf Kosten zukünftiger Generationen zu leben. Es ist eine gesellschaftliche Aufgabe, der wir uns alle widmen müssen. Nachhaltigkeit verlangt nach einer gesellschaftlichen Entwicklung, die ökologisch verträglich, sozial gerecht und (trotzdem) wirtschaftlich leistungsfähig ist.

Neben vielen Konzepten und Papieren auf internationaler Ebene gibt es sehr hilfreiche Handreichungen für Kommunen, ihren Beitrag zu einer nachhaltigen Entwicklung und zur Umsetzung der Agenda 2030 mit den 17 Sustainable Development Goals (SDG) der Vereinten Nationen zu leisten. Und diese gehen weit über den Klimaschutz hinaus.

Bündnis90/Die Grünen spricht sich dafür aus, die Ziele der nachhaltigen Entwicklung bei der politischen Arbeit in Bassum zu berücksichtigen und sich dabei an den eigens entwickelten SDG-Indikatoren für Kommunen zu orientieren. Das inkludiert auch den Klimaschutz.

In der jüngsten Zeit ist, angetrieben von der Fridays for Future-Bewegung, allen unausweichlich klargeworden, dass vor allem die Umwelt im Nachhaltigkeitskonzept der limitierende Faktor ist. Wenn wir nicht einlenken, steuern wir geradewegs auf den Abgrund zu! Städte wie Konstanz und Kiel haben deshalb bereits den „Klimanotstand“ ausgerufen und immer mehr Kommunen folgen diesem Ruf.

Das zentrale Thema Klimaschutz ist seit 2014 auch in Bassum angekommen. Es wurde unter breiter Beteiligung von Bürgern ein umfangreiches Klimaschutzaktionsprogramm (mit Twistringen) erarbeitet und vom Rat der Stadt 2016 verabschiedet. Allerdings fehlten fortan die personellen Ressourcen, um die Umsetzung der vielfältigen Maßnahmen systematisch voranzutreiben. Daher haben Bündnis90/Die Grünen im November 2017 beantragt, eine Energieberatung für Bassumer Bürger anzubieten und regelmäßig über das Klimaschutzaktionsprogramm zu berichten – mit mäßigem Erfolg.

Der jüngste Vorstoß der SPD in Bassum, ein „Grundsatzprogramm Klimaschutz“ für den Rat der Stadt Bassum aufzusetzen, wird von Bündnis90/Die Grünen begrüßt. Allerdings bedarf es zunächst einer systematischen Aufarbeitung des Status Quo und der bereits erreichten Ziele bzw. erfolgreich umgesetzten Maßnahmen. Darauf aufbauend sollte möglichst zeitnah ein Grundsatzprogramm, an dem alle Fraktionen mitwirken, erarbeitet werden. Denn der „Klimanotstand“ hat auch Bassum erreicht!

Die Leitidee des Programms muss es sein, dass wir in Bassum Klima- und Umweltpolitik nicht als „Zusatzaufgabe“ verstehen, sondern als integralen Teil einer Gesellschaftspolitik, die ganz selbstverständlich die Auswirkungen unseres Verhaltens auf das Klima als Priorität einbindet.

Um diese Aufgabe vollumfänglich leisten zu können, benötigen wir in Bassum einen Klimaschutzmanager, der sich um die kontinuierliche Bearbeitung dieses zentralen Themenkomplexes kümmert – für unsere Zukunft und die unserer Kinder und Enkelkinder!