06.12.18 –

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde der Haushalt 2019 genehmigt.

„In Bassum läuft es gut“, so begann Bürgermeister Christian Porsch seine Rede. Gute Gewerbeeinnahmen und solide Haushaltsführung sorgen für einen Überschuss von 690.000€ im Haushaltsentwurf für das Jahr 2019.

Der Haushaltsentwurf berücksichtigt die gemeinsam abgestimmten ZIELE für das Jahr 2019 und zeigt das diese umgesetzt werden und Bassum zu einer attraktiven und leistungsfähigen Kommune und Ihrer 16.000 Einwohner macht.

Christian Porsch bat um Zustimmung und möchte in der Sache streiten, aber zielgerichtet in die Aufgaben gehen.

Cathleen Schorling für die Gruppe CDU/Zurmühlen dankte der Verwaltung und fand für Jung und Alt alles in die Wege geleitet zu haben, wobei das Ehrenamt für Sie in Bassum durchaus noch zu intensivieren ist.

Die Gruppe stimmt dem Haushalt zu, Bassum ist handlungsfähig, muss aber auch Rücklagen bilden und an die Zukunft denken, kurz und knapp.

Danach war Eike an der Reihe und lobte die Investitionen, die wir in Bassum direkt spüren werden und die Bürger mitnehmen.

Eike schaffte es mit Ihrer REDE einen transparenten Gesamtblick zu geben und sprach die Erfordernisse klar an und ließ auch die ökologische Aspekt in Bassum nicht unerwähnt, da „Unser Antrag zur Klimaschutzberatung immer noch nicht diskutiert wurde, und das, wo die Treibhausgase auf einem neuen Höchststand sind.“

Haushaltsrede von Eike Sellmer

Hermuth Straßburg vom Bürgerblock schloss sich unserer Einschätzung zum Gewerbegebiet an, „Das Gewerbegebiet ist am falschen Ort.“

Eine Kapitalerhöhung der WISEG (Wirtschaftsförderungs- und Stadtentwicklungsgesellschaft) findet beim Bürgerblock keinen Anklang, hier sollten die Lücken im Innenstatdbereich geschlossen werden.

Die Umlandstrassen bedürfen eigentlich mehr Kapitaleinsatz, der Rathausneubau findet Anerkennung, die neuen Krippen zeigen die Familienfreundlichkeit im Besten Sinne.

Der Kreisel in Bramstedt ist in dem angebotenen Paket einfach schlecht. Straßburg schlug vor, die Investition für die Projektierung auf 20.000 Euro zu senken. Dieser Antrag wurde von der Mehrheit des Rates abgelehnt.

Christoph Lanzendörfer schaffte einen "märchenhaften" Rahmen, wofür er in Jedem Fall das Gewerbegebiet benötigt. „Es gibt schließlich schon jetzt Interessenten. Was sollen wir denen denn sagen?“

Sein Schwerpunkt fand er im „Communities that care“, das Präventionsprogramm, das Bassum installieren möchte. „Das Programm ist auf zehn Jahre angelegt, von denen uns nur die ersten beiden Jahre sicher finanziert werden. Danach müssen wir wieder einen Antrag stellen. Und das vor dem Hintergrund, dass in den ersten fünf Jahren wohl nur Daten gesammelt und Projekte angestoßen werden.“ Auf die Nachfrage, was denn die Kriterien dafür seien, um nach zwei Jahren weiterzumachen, habe es keine befriedigende Antwort gegeben.

Die SPD stimmt dem Haushalt zu.

Frau Maria Babic von den Linken lehnte als einzige den Haushalt ab, da Sie weder den Kunstrasenplatz, noch den Rathausneubau und Kosten für Teilzeitstellen akzeptieren kann. Den Kunstrasenplatz lehnt sie ab wegen des Materials, das gesundheitsgefährdend sein könnte, das neue Rathaus wegen der hohen Kosten und die Teilzeitstellen, die vor dem Hintergrund der Altersarmut Vollzeitstellen sein sollten.

Thomas Becker (FDP) erklärte, möchte sich die Investitionen erst noch näher anschauen und sich kundig machen, darum enthält er sich.

Bassum hat in 2018keinen neuen Kredit aufgenommen, sondern ausschließlich getilgt. dadurch haben sich die Rücklagen der Stadt erhöht.

Die Höhe der Kredite beläuft sich nun auf 3,5 Millionen Euro. Darüber hinaus weist der Haushaltsentwurf einen Überschuss in Höhe von etwa 690 000 Euro aus – auch dieser ist höher als zunächst geplant. Den rund 26,7 Millionen Euro an Erträgen stehen knapp 26 Millionen Euro an Aufwendungen gegenüber.

Der Ergebnishaushalt ist also ausgeglichen!