10.01.14 –

Jahresrückblick 2013

2013, ein „WAHLjahr“ war geprägt von Koalitionsverhandlungen an „bunter“ Front und einem positivem Ausgang bei der Landtagswahl, sowie einer „Ernüchterung“ bei der Bundestagswahl.

Der kommunale Bereich zeigte hier Parallelen, gemeinsame Gespräche über alle Fraktionsgrenzen hinweg führten zu einem tragfähigen Kompromiss hinsichtlich der Schulsituation und geben der kommunalen Politik einen neuen, gemeinsamen Nährboden.

Wir Bassumer Grüne haben kurz-, mittel- und langfristige Ziele für unsere Gemeinde. Denn nur wer ein Ziel hat und dieses im Auge behält, kann Kurs halten und Strecke machen. Als einzige Fraktion im Bassumer Stadtrat veröffentlichten wir unsere Konzepte und Ideen, u.a. im Internet, die Bassum zukunftstauglich machen und unsere vier Wahlkampfthemen (Stadtentwicklung>>>Bildung>>> Wirtschaft und Energie>>>Freizeit, Kultur und Sport) transparent, aktuell und nachvollziehbar dokumentieren.

• GEMEINSAMER Antrag der Fraktionen im Bassumer Stadtrat zur zukünftigen Grundschulstruktur vom Schulausschuss befürwortet, ein Meilenstein für eine zukunftsweisende und konzeptionelle Schulpolitik in Bassum, die den Eltern eine sichere Planungsgrundlage bietet!
• Tierpark Petermoor, ein Bassumer „Alleinstellungsmerkmal“ erhält auf unsere Anregung/Antrag (2012) eine breite „politische“ Mehrheit und einen „zielführenden“ Faktor im Haushaltsbudget!
• Obstwiese Eschenhausen, ein neues Gebiet der Naherholung und zur Steigerung der Lebensqualität wird uns initiiert und von allen Fraktionen unterstützt!
• Die Aktivitäten rund um einen Sport- und Freizeitpark wurden erneut „verschleppt“ und eine sukzessive Attraktivierung der Bassumer Sportanlage ohne konzeptionelle Bearbeitung verhindert, … also alles wieder auf NULL?!?
• Sehr positiv stellen sich die EINGANGSTORE „Bahnhof“ und „Der Kreuzungsbereich Bremer / Sulinger Straße“ dar, beide konnten in 2013 neu gestaltet und eingeweiht werden und bieten den Bassumern, sowie unseren Gästen ein Eintrittstor für den Einkaufsbummel von der Bahnhofstr. bis ins Zentrum.
• Workshops, mit den Gewerbetreibenden der Sulinger Str. (Innenstadt) für eine gemeinsame Zukunftsplanung und ein abwechslungsreichen und bedarfsgerechten Einkauf, versuchen jetzt ein umfassendes und langfristig wirksames Nutzungs- und Entwicklungskonzept zu erarbeiten und für eine weitere Attraktivierung zu sorgen.
• Zukunftsmodell Energie-Genossenschaften, hier wurden nun leider doch die Konzessionsverträge verlängert und die Chance ein Projekt der Rekommunalisierung zeitnah durchzuführen verpasst, ein Sonderkündigunsgrecht lässt dies frühestens in 10 Jahren zu.
• Die offene Jugendarbeit erhält mit der neuen Jugendhausleiterin Hilke Bald eine kompetente Unterstützung und auch das Jugendhaus neu Impulse.
• "Netzwerk Familienangebote", neben zweier von uns initiierten Sitzungen führte ein interfraktioneller Arbeitskreis zur Einrichtung eines Familienzentrums und Stelleneinrichtung für eine FamilienpflegerIn.

Aussicht

Bürgerbeteiligung, Bürgerhaushalt und Transparenz in der Verwaltungsarbeit findet wenig statt, daher wird es ein wichtiger Faktor unserer „Arbeit“ in 2014:

Beginnend mit dem Haushaltsjahr 2014 möchten wir eine transparente Darstellung des Haushalts und unterjährige Visualisierung der aktuellen Haushaltssituation und den damit verbundenen Planungen.  (… hierzu haben wir zwei Anträge gestellt)

Quartalsweise werden die Einnahmen und Ausgaben der Stadt Bassum in für Laien verständlicher Form zusammengefasst und grafisch aufbereitet, etwaige Besonderheiten erläutert und aktuelle Sachstände zu geplanten Vorhaben vorgetragen.

Die Veröffentlichung findet in den regelmäßig (quartalsweise) stattfinden Ausschusssitzungen statt und wird dem Bürger auf der Homepage zur Verfügung gestellt. Der Haushaltsplan der Stadt Bassum ist ein umfassendes Zahlenwerk, das für Bürgerinnen und Bürger, die sich nicht ausführlich und tiefschürfend damit befassen, wenig nachvollziehbar ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben aber zu Recht den Anspruch, sich über Ein- und Ausgaben der Stadt – und damit über die Verwendung von Steuereinnahmen und Gebühren – informieren zu können.

Ein für Bürgerinnen und Bürger transparenter Haushalt ist auch eine gute Voraussetzung dafür, dass diese einschätzen können, welche Handlungsspielräume die Stadt hat und welche nicht. Politische Entscheidungen werden so für die Bürgerinnen und Bürger nachvollziehbarer.

Zum guten Schluss

Falls Sie noch einen guten Vorsatz für das Jahr 2014 benötigen – die Grünen der Stadt Bassum treffen sich einmal im Monat, mittwochs und egal wo Sie sich einbringen möchten, als engagierter Bassumer sind Sie immer willkommen.