06.12.17 –

Haushaltsberatungen waren zielführend für die Stadt, aber nicht immer nachvollziehbar.

Bürgermeister Christian Porsch sprach von „Disziplin" in den Ausschüssen und bedankte sich bei allen Beteiligten. Es sei gelungen, etwas Zukunftsweisendes auf den Weg zu bringen. „Bassum ist im Umbruch", so Porsch.

Zunächst stellte er die Eckpunkte des Haushalts 2018 vor. Bei den Investitionen – 7,4 Millionen Euro – dominieren die Kosten für den Rathausneubau, aber auch der Krippenbau, die Sanierung des Jugendhauses, die Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes, der Breitbandausbau, der Feuerwehrbedarfsplan und das Sportstättenentwicklungskonzept sind klare Absichtserklärungen, auch in der Zukunft gestaltend zu arbeiten – nicht nur zu reagierend.

In den anschließenden Haushaltsreden betonten alle Fraktionssprecher das Ziel, Bassum als familienfreundliche Stadt weiterentwickeln zu wollen.

Als erster war der Fraktionsvorsitzende der Gruppe CDU/Zurmühlen Hans-Hagen Böhringer an der Reihe. Böhringer sprach von einem „dicke Brocken" den die Stadt Bassum vor sich hat. „Wir haben gute Einnahmen und sind daher handlungsfähig", so Böhringer. Die Gruppe trage die ausgearbeiteten Ziele mit. Kritisch sieht die Gruppe die geplante Lärmschutzmaßnahme an der Bahnhofstraße. Dort sollen das Kopfsteinpflaster aus- und stattdessen Asphalt eingebaut werden. 30.000 Euro Planungskosten stehen im Haushalt.

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Dr. Christoph Lanzendörfer hält den Ausbau für eine sinnvolle und durchdachte Angelegenheit, besonders auch für den Krankentransport in und aus Richtung Krankenhaus, geeignete Maßnahmen, wie zusätzliche Parkmöglichkeiten würden Raser stoppen.

Der SPD-Chef lobt die angedachten Investitionen. „Das haben wir gut gemacht." – „Wer in der politischen Verantwortung steht, muss auch Geld in die Hand nehmen."

Kritisch sieht Lanzendörfer einzig die Kreisumlage – Bassum zahlt 7,9 Millionen Euro an den Landkreis. Davon profitiere lediglich die Oberschule. „Es fließt mehr ab, als wir investieren. Ärgerlich, aber nicht zu ändern."

Nummer Drei im Bunde, der BürgerBlock Ihr Fraktionsvorsitzender Hermuth Straßburg vermutet das im Laufe des kommenden Jahres einiges sicherlich anders laufen und seine Fraktion ist überzeugt, dass die Investitionen aller Wahrscheinlichkeit nach finanzierbar seien. Sorgen bereitet dem Bürgerblock das Naturbad. Es erhält einen großen Zuschuss, findet aber nur wenig Akzeptanz in der Bevölkerung. Das Gewerbegebiet am Bramstedter Kirchweg halte der Bürgerblock immer noch für den falschen Ort.

„Wir haben gute Kompromisse gefunden", schloss sich unser Fraktionsvorsitzender Dr. Rainer Hartmann dem BürgerBlock an. „Wir unterstützen die Investitionen – auch den Rathausneubau." Mit Wohlwollen betrachten wir Grüne die zunehmend strukturierte Herangehensweise an Problemstellungen – immer mehr Prozesse seien angeschoben worden. „Allerdings hat man es aus meiner verpasst, im Stadtentwicklungsprozess Strategien auszuarbeiten", so Hartmann.

Noch aufzuarbeiten seien Themen wie Barrierefreiheit, Inklusion und Sicherheit.

Neu-Ratsmitglied Maria Babic enthielt sich bei der Abstimmung zum Haushalt, Babic lehnt den Rathausneubau ab. „Eine Bürgerbefragung hat ergeben, dass das Rathaus nicht zu den Plätzen gehört, die häufig von Bürgern aufgesucht werden. Deshalb ist eine so hohe Summe nicht gerechtfertigt", erklärte sie, sie fürchtet, dass dadurch freiwillige Leistungen nachrangig behandelt werden.

Thomas Becker von der FDP sieht den Rathausneubau, wie die anderen Fraktionen, als Chance, der Stadt Zentralität zu geben. Ein Ort, an dem sich die Bürger sammeln können. Den Haushalt bezeichnete er als „gelungenes Werk". Allerdings mahnte er, die Verschuldung im Blick zu behalten.